…nun ja heute waren ja EU-Wahlen, und am herausragensdenten ist doch, dass die SPÖ gute 10 % verliert(wen das genauer interessiert, mag doch bitte da nachschauen).
Abgesehen davon, dass das österreichische Ergebnis für die Sitzverteilung im EU-Parlament relativ egal ist(mich nicht falsch verstehen, dass find’ ich auch gerecht so), bin ich überraschend wenig schockiert.
Dann war ja noch der Wahlkampf der beiden Großparteien. Am der besten hat das wohl die Wochenzeitung “derFreitag” beschrieben, frei nach diesem(ich find’ den Artikel gerade nicht): Der ÖVP ist es zumindest mit dem Streit Strasser-Karas gelungen die Wahrnehmungsgrenze zu überspringen, die SPÖ mit dem selbsternannten A-Team schaffte es nicht einmal zum Gezänk.
Dem sei nur noch hinzugefügt, dass der SPÖ es wohl nicht mehr so egal sein darf, was denn bei EU-Wahlen abgeht. Denn einen faden, für die Jugend aber auch für die Link, definitiv nicht ansprechendenden Spitzenkandidat, samt einem Wahlprogramm, dass das Wort Krise höchstens vom Hören-Sagen kennt, darf sich eine Partei halt nicht erlauben.(Auch deshalb hält sich mein Mitleid in Grenzen). Vorrausgesetzt nur, dass ihr das Erbegnis nicht egal ist.
Das sich mit noch-weniger Politik auch keine Wahl gewinnen lässt, zeigen auch die mittlerweile endgültig in der Bourgousie angekommen Grünen.
Dann wurde auch noch offensichtlich, dass sich mit einer antisemitisch-fundamentalistische Politik der FPÖ, die sich in den letzten Tagen auch der breiten Öffentlichkeit zeigt, wohl hierzulande (noch) keine Wahlen zu gewinnen sind. Da ist dann doch der andere Krone-Liebling und zumindest ideologisch ungefährliche HPM der Nähere.
Das sich die EU, und die Parteien die das Parlament der ebenjenen bilden, was ausdenken muss, wird auf Grund der europaweit beeindruckenden niedrigen Wahlbeteiligung offensichtlich. Beispielsweise den Forderungen der populistischen Parteien die quer durch Europa stark zulegen auf vernünftige Weise entgegenkommen(europaaweite Volksabstimmung etc.). Es wird sich jedoch spätestens bei der übernächsten EU-Wahl zeigen, ob das Projekt EU in dieser Forum nicht doch gescheitert ist.
Dies wird doch spätestans dort offensichtlich, wo klar wird, dass das österreichische Wahlergebniss diesmal gar nicht so weit von dem abweicht, was beispielsweise in Deutschland das Resultat war. Mensch brauche nur die Markt-Fundis mit den Christliche-Fundis austauschen, und schon ist das Ergbnis bis auf den HPM(Freie Wähler_innenlisten haben allerdings auch in Deutschland Konjunktur) beinahe ident.
Aber natürlich dieses Ergebnis und die Verantwortung der EU zu übergeben wäre fahrlässig. Dass die politische Kultur hierzulande(aber natürlich auch in vielen Ländern Europas) grausam ist, zeigte sich ja nicht nur über die letzten paar Tage, eher wird das Problem von Wahl zu Wahl schlimmer. Mensch könnte sich fast fragen, ob nicht auch der westliche Parlamentarismus(was ja eh der westlichen Demokratiedefinition sehr nahe kommt), vor allem auf Grund von steigender Armut und zunehmender Kapitualtion der Politik vor eh allem, an einem Scheidepunkt angelangt ist.
Kassandrarufe…
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