Moritz’ Spielwiese

So, ich habe mich aufgerafft, wieder einmal. Ich war das Wochenende über in Wien, und auch relativ viel im Audimax. Von überwiegend Party samt Unpolitik am Freitag, wurde schlussendlich im Verlaufe des Wochenendes was halbwegs Politisches. Es zeigt auch, dass Solidarität und Zivilgesellschaft hierzulande doch noch Bestand haben. In den Proteste allerdings etwas darüber hinaus hinein zuinterpretieren, wäre romantisierend. Trotzdem:

Offenbar sind die Hörsäle in letzter Zeit immer so voll, das sich darin nicht anständig studieren lässt. Auch der Bologna-Prozess, also die geplante Einführungen von Master-Studien(oder wie war das?), und die “Wir-brauchen-Zugangsbschränkungen-und-Studiengeühren-für-alle”-Propaganda des Wissenschaftsminister Hahn dürfte so einigen Student_innen überhaupt nicht passen.

Dagegen zu demonstrieren und zu besetzen ist freilich eine tolle Sache und legitim. Am eigentlichen Problem gehen die Proteste jedoch weitestgehend vorbei; um es polemisch zu formulieren:

Was nützt es wenn alle Menschen die wollen studieren können, wenn dass was sie lernen, rechter Unfug ist. Darüber hinaus ist zu bedenken, dass es nur die logische Konsequenz kapitalistischer Profitlogik ist, wenn Teile der Reproktionsarbeit einer eben solchen Profitlogik und Wirtschaftlichkeit unterworfen werden. Denn die Unis werden nicht erst seit dem Bologna-Prozess ökonomisiert; auch  Magister_Magistra-Studiengänge sind/waren nicht für Selbstbestimmung oder -verwirklichung da.

Das ist ja auch alles nicht neu, geschweige denn überraschend. Nur muss sich dieses Bewusstsein, dass sich Hegemonien in allen Bereichen des Lebensniederschlagen, momentan zum Schlechten, die Massen ergreifen. Die Stimmung hierfür ist, auch unter den Student_innen, nicht ausreichend, weil diese Erkenntnis ja auch hieße das Proteste nur das Bildungssystem betrffend, seien dies nun entsprechende Demos oder Besetzungen, nicht reichen (würden).

Es mag also leicht sein, dass die Student_innenproteste Erfolg haben. Möglicherweise wird am Ende, die Akte die (Wieder-)Einführung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen erfolglos geschlossen werden. Das ist ein bisschen schön, aber nicht viel mehr.

Zugegeben, das ist alles ein bisschen fatalistisch, und es liegt auch gar nicht an der Organisation der Streiks, das Rahmenprogramm ist mittlerweile hochklassig, es liegt am Potential.

Genau, gestern war ja erster Mai, Und in Linz eine antifa-demo . Zwei Faktoren die der österreichischen Polizei offenbar reichen, völlig am Rad zu drehen.

Von der Demo selbst kann ich nicht wirklich berichten, ich war, zu meiner Schande, nicht dort. Aber was so durch allerlei Medien transportiert wurde und vor allem in welcher Art und Weise, auch Medien die mit Linken soviel zu tun haben wie Ewald Stadler mit Laizismus, spricht schon eine eindeutige Sprache. Nur soviel sei gesagt, es fehlte der Polizei scheinbar irgendeine(selbst eine fadenscheinige) Legitimation für ihre Gewalt.

Genug gesehen, ein solches Vorgehen der Polizei muss Konsequenzen mit sich ziehen. Natürlich braucht es auch eine bessere Absprache mit der Polizei, denn Demos dieser Art werden in Österreich mehr werden, und es sollte ja nicht so sein, dass in jedes linke Menschenrudel aus Jux und Tollerei hineingeprügelt wird(Mit den Nazis war die Linzer Polizei nach AugenzeugInnenberichten weniger streng).

Es stellt sich aber ein anderes, weitaus größeres Problem. Nachdem die Namen der letzten InnenministerInnen Schlögl, Strasser, Prokop, Fekter lauten, quadrieren sich die vernünftigen Köpfe in höheren Polizeiriegen nicht gerade, und das viele der “typischen PolizistInnen” ein Naheverhältnis zu rechten Recken haben, ist ein offenes Geheimnis. Das Vorgehen der Linzer Polizei muss also auch personelle Konsequenzen haben(Den Widholm sollten die schnell loswerden).Sonst wird es mit der Absprache zwischen Polizei und DemonstrantInnen eher schwierig.

Wenn es aber zu keiner Aufarbeitung der Geschehnisse in Politik und Polizei kommt, sind Demonstrationen ein durchaus legitimes Mittel. Denn manchmal ist “Einfach-mal-drauflos-prügeln” ein nicht wirklich präventives Credo, und das sollte auch die Polzei verstehen.

Ein Mehr an Klassenkampf stellen solche Demos zwar noch nicht wirklich d, es zeigt sich trotzdem in den letzten Tagen, dass wieder mehr Menschen auf die Straße gehen. Ein Anfang, zwar noch nicht viel mehr aber ein Anfang.

Aja, und weil’s derart gut dazupasst, es sei noch an Marcus Omofuma erinnert, der gestern vor zehn Jahren in einem Flugzeug an der unmenschlichen Behandlung dreier Polizisten, die natürlich kaum bestraft wurden, starb.

Es seien noch ein paar Worte hinzugefügt:

In Straßbourg, Baden-Baden und Kehl wurde dieses Wochenende gegen die 60-Jahrfeier der NATO demonstriert. Zum Großteil, und vor allem auf deutscher Seite, friedlich. Aber die erwarteten 50.000 DemonstrantInnen wurden es dann doch bei weitem nicht. Sogar nach sehr optimistischen Schätzungen waren es nicht viel mehr als die Hälfte gewesen seien.

So sorgte eder Schwarzem Block in erster Linie für die Schlagzeilen oder sogar der Gipfel selbst in den Popularmedien. Nachdem an der französischen Seite zunächst eine Grenzstation angezündet wurde, was politisch noch durchaus argumentierbar ist. Danach aber im ärmsten Viertel Strasbourgs, dass die Demonstration dort stattfand ist wohl kein Zufall, sich Straßenschlachten mit der Poliizei zu liefern und damit Repressionen von Seiten der Polizei zu legitimieren ist da schon bedenklicher. Und dass jede am Weg der Demonstration liegende Bushaltestelle zerstört wurde, ist wohl kaum ein politischer Akt. Dass es wohl doch an die 10.ooo friedliche Demonstrantinnen in Strasbourg gewesen sind, gerät da schnell in Vergessenheit.

Ein ungeschicktes, teilweise auf Eskalation angelegtes Verhalten der französischen Polizei, entschuldigt dies natürlich ebensowenig wie Artikel der Massenmedien die von Unwahrheiten nur so schreien. Aber nochmal zur Polizei: Dass alleine am Freitag, dem Tag an der u.A. ich nach Strasbourg reiste, mein Pass viermal kontrolliert wurde, und in Strasbourg eine derart demokratisceh Atmosphäre herschte, dass sich keine Menschen, also auch kaum AnwohnerInnen und AutofahrerInnen auf die Straße trauten, zeugt nicht wirklich von erlebten Höhepunkten der Demokratie. Auch an den eilig verhängten Ausreiseverbote(aus Deutschland) der Polizei gegen DemonstrantInnen die freitags haufenweise wieder gekippt wurde, wird deutlich, dass sich die Polizei nur zu oft auf rechtsfreiem Raum bewegt. Auch bei der Demonstration wirkte die Polizei nicht immer glücklich: Die PolizistInnen schauten mehr oder minder dabei zu, dass der Black Block den friedlichen Demozug mit Barrikaden einkesselte. Die Errichtung einer Barrikade, die an die 3 Meter hoch und 15 Meter breit war, hätte die Polizei eigentlich mitkriegen müssen, die Frage die sich stellt, ist warum sie nichts dagegen tat.

Doch zeigt diese mediale Dominanz der real höchstens halb-politischen konterrevolutionären  “Unruhestifter_innen”, und die nicht zu hohe Anzahl der Demonstrant_innen, dass die letzte Schlacht “wir” noch nicht gewonnen haben und dass das auch gar nicht so einfach wird.